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„Mobil in der Metropolregion München – Perspektiven zur Umsetzung gemeindeübergreifender Mobilitätsprojekte“

Online Veranstaltung am Montag, den 17. Januar 2022 von 17:00 bis 19:30 Uhr

Der Termin bildete den Auftakt einer Veranstaltungsreihe zur Konkretisierung und Umsetzung des auf der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2019 entwickelten Zukunftsbilds „Schritt für Schritt zur Region 2040“. Ziel der Veranstaltung war es, Chancen und Perspektiven gemeindeübergreifender Mobilitätsplanung darzustellen, Optimierungsbedarf zu identifizieren, hierfür Lösungsansätze aufzuzeigen und die Formulierung entsprechender Forderungen an die zuständigen Stellen auf Landes- und Bundesebene vorzubereiten. 

Eingangsstatements von Landrat Stefan Löwl (Landkreis Dachau), Bürgermeister Rudolph Haux (Gemeinde Krailling), Arne Lorz und Dr. Martin Schreiner (beide Landeshauptstadt München) zum Thema „Anforderungen an eine effiziente und zeitgemäße Mobilitätsplanung in der Metropolregion München“ eröffneten den Abend. Darauf folgten Vorträge von Georg Meier (Landkreis Dachau) „Vom Denken in Mobilitätsketten: Erfahrungen intermodaler, gemeindeübergreifender Mobilitätsangebote im Landkreis Dachau“ (Dokument als PDF) und Katrin Meerkamm (BBG und Partner Rechtsanwälte) „Entwicklung und Umsetzung von Mobilitätskonzepten über Zuständigkeitsgrenzen hinweg: Möglichkeiten interkommunaler Kooperationen“ (Dokument als PDF). Abschließend diskutierten rund 120 Teilnehmer*innen aus 15 verschiedenen Landkreisen engagiert über das Thema der interkommunalen Mobilitätsplanung.
Fazit: Mobilitätsplanung ist heute nur noch im gemeindeübergreifenden Kontext denkbar. Der bestehende Instrumentenkasten gibt dafür einiges her. Zeitgleich müssen Verfahren und Regularien (z.B. Förderwesen) dringend an die Anforderungen zeitgemäßer Mobilitätsketten angepasst werden. Hierfür müssen einerseits alle Kommunen an einem Strang ziehen. Andererseits ist Unterstützung von Bund und Land erforderlich.

Sollten Sie noch Anregungen, Fragen oder Ideen zu dem Themenbereich haben, können Sie uns gerne unter wohnungsbaukonferenz.plan@muenchen.de kontaktieren. 

Ziele und Inhalte der Veranstaltung

Eine effiziente, zuverlässige und klimaneutrale Mobilität stellt das Rückgrat der Metropolregion München dar. Es ist ein großer Verdienst von in der Metropolregion engagierten Akteuren, Initiativen, Vereinen und Verbänden, dass die gemeindeübergreifende Betrachtung von Mobilität immer stärker in den Fokus rückt, ja fast schon zur Selbstverständlichkeit geworden ist. Zahlreiche gute Beispiele belegen, wie wichtig die Zusammenarbeit über die Verwaltungs- und Zuständigkeitsgrenzen hinweg für ein orchestriertes und passgenaues Mobilitäts- und Infrastrukturangebot ist. Sie zeigen, was im Rahmen der bestehenden Instrumente alles möglich ist. Auf der konzeptionellen Ebene konnte dabei schon einiges erreicht werden. Auf der konkreten Projektebene stoßen die Kommunen aber bisweilen oftmals an ihre Grenzen. Das liegt nicht ausschließlich, aber doch auch an gesetzlichen und verwaltungspraktischen Rahmenbedingungen. Unklare Zuständigkeiten, aufwendige Förderrichtlinien oder nicht mehr zeitgemäße rechtliche Grundlagen passen einfach nicht zur heutigen Lebensrealität in den Kommunen und zu den an sie gestellten Anforderungen.

 

Die Veranstaltung soll für die Kommunen einen Anstoß bieten, jene Rahmenbedingungen, die sie selbst beeinflussen können, im Sinne einer nachhaltigen Mobilität sukzessive nachzujustieren und anzupassen. Flankierend sollten jene Aspekte, die sich dem Einfluss der Kommunen entziehen, identifiziert, analysiert, dokumentiert und adressiert werden.

Dazu erscheint dies nun ein geeigneter Zeitpunkt. Auf den Regionalen Wohnungsbaukonferenzen und in zahlreichen mobilitätsbezogenen Kooperationsprojekten wurden hier in den vergangenen Jahren viel Erfahrung und Expertise gesammelt. Die neue Bundesregierung misst der Mobilitätspolitik eine herausragende Bedeutung bei, sollte entsprechend ihrer Vereinbarungen und Ankündigungen die Arbeit diesbezüglich intensivieren und wird erwartungsgemäß in den Austausch mit Ländern und Kommunen treten. Diese Situation sollte als Chance begriffen werden, um die spezifischen mobilitätsbezogenen Herausforderungen der Metropolregion München und den sich daraus ergebenden Anpassungsbedarf an die zuständigen Ebenen heran zu tragen.

Eröffnet wird der Abend mit Statements des Dachauer Landrats Stefan Löwl, des Leiters des Strategiebereichs des Münchner Mobilitätsreferates Dr. Martin Schreiner sowie des Leiters der Münchner Stadtentwicklungsplanung Arne Lorz. Georg Meier, Kreisbaumeister des Landkreises Dachau, ergänzt dies um konkrete Erfahrungen aus dem Landkreis Dachau. Im darauffolgenden Vortrag vermittelt Rechtsanwältin Katrin Meerkamm vertiefte Kenntnisse über die Thematik, bietet an Hand konkreter Beispiele aus anderen Regionen neue Denkanstöße und zeigt bereits heute mögliche Formen der Zusammenarbeit auf. Den Kern der Veranstaltung bildet die darauffolgende Diskussionsrunde im Plenum, in der die Teilnehmer*innen von den Erfahrungen in ihren Kommunen bzw. Landkreisen berichten können.

Programm

17:00 Uhr Begrüßung
Dr. Stephanie Bock und Ricarda Pätzold, Deutsches Institut für Urbanistik Berlin
17:10 Uhr Anforderungen an eine effiziente und zeitgemäße Mobilitätsplanung in der Metropolregion München
Rudolf Haux, Erster Bürgermeister der Gemeinde Krailling
Arne Lorz, Leiter der Stadtentwicklungsplanung, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Landeshauptstadt München
Stefan Löwl, Landrat des Landkreises Dachau
Dr. Martin Schreiner, Leiter des Geschäftsbereichs Strategie, Mobilitätsreferat, Landeshauptstadt München
17:30 Uhr Vom Denken in Mobilitätsketten – Erfahrungen multimodaler, gemeindeübergreifender Mobilitätsangebote im Landkreis Dachau
Georg Meier, Kreisbaumeister des Landkreises Dachau
17:45 Uhr Entwicklung und Umsetzung von Mobilitätskonzepten über Zuständigkeitsgrenzen hinweg
Rechtsanwältin Katrin Meerkamm, BBG und Partner
18:15 Uhr Perspektiven gemeindeübergreifender Mobilität in der Metropolregion München
Moderierte Diskussionsrunde im digitalen Plenum
19:00 Uhr Vereinbarung der nächsten Schritte
19:15 Uhr Online Feedback und Ende der Veranstaltung

Moderation: Dr. Stephanie Bock und Ricarda Pätzold, Deutsches Institut für Urbanistik