Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen

Im Sinne einer effizienten, ressourcen- und klimaschonenden Flächennutzung und einer nachhaltigen und konfliktarmen Entwicklung der Region sollten Entwicklungen und Nutzungen (Wohnen, Gewerbe, Infrastrukturen, Freiräume, etc.) interkommunal abgestimmt an die aus übergemeindlicher und regionaler Sicht optimalen Standorte gelenkt werden. Gleichzeitig sind die aus einer solchen interkommunal vereinbarten Arbeits- und Funktionsteilung entstehenden Nachteile und Belastungen unter den betroffenen Kommunen auszugleichen.

Instrumente für solche Planungsansätze sind im bestehenden Rechtsrahmen grundsätzlich in ausreichendem Umfang vorgesehen (z.B. landesplanerischer Vertrag, Zweckverband, gemeinsames Kommunalunternehmen, Arbeitsgemeinschaft, etc.). Auf Grund von Unbekanntheit, Komplexität und teilweise fehlendem politischen Willen kommen diese Instrumente aber bislang nur punktuell zum Einsatz. “Region ist Solidarität” soll die Praxistauglichkeit der vorhandenen Instrumente herausarbeiten und betonen, ggf. Anpassungserfordernisse formulieren, die Bekanntheit der Instrumente steigern und die Kommunen zur stärkeren Anwendung solcher Instrumente anregen.

Kennzahlen

Region ist Solidarität” gliedert sich in mehrere aufeinander aufbauende Module. Es besteht aus konkreten interkommunalen Ausgleichsprojekten (sog. Pilotprojekte), einer Kommunal- und Expertenbefragung, der Entwicklung eines Werkzeugkastens sowie der Dokumentation und Kommunikation der Ergebnisse. Im Modul 1 erfolgten zunächst eine Bestandsaufnahme und die Bewertung der bestehenden planerischen Instrumente vor dem Hintergrund deren Eignung für ausgleichsorientierte Planungen und Maßnahmen. Dieser Teil ist bereits abgeschlossen. Der Ergebnisbericht liegt vor und steht unter www.muenchen.de/regionales zum Download zur Verfügung.

Derzeit werden diese Instrumente an Hand konkreter interkommunaler Ausgleichsprojekte unter Beteiligung mehrerer Kommunen und Landkreise sowie ggf. privater Akteure in der Region München getestet. Thematische Ansatzpunkte sind z.B. die interkommunal abgestimmte und im Idealfall gemeinsame Sicherung bzw. Entwicklung von Siedlungsflächen im Allgemeinen, von Wohn- und Gewerbestandorten, von Ausgleichsflächen, von Naherholungsgebieten und Freiräumen sowie von Infrastrukturen. Parallel dazu werden derzeit Expert*innengespräche geführt, um im geschützten Raum Informationen zu Gelingensbedingungen und Stolpersteinen der Zusammenarbeit über die Gemeindegrenzen hinweg zu erlangen. Im daran anschließenden Modul 2 wird mittels einer Kommunalbefragung weiteres Interesse für die Anwendung entsprechender Planungsansätze generiert und sichergestellt, dass die Instrumente den Bedürfnissen der Kommunen entsprechend weiterentwickelt werden. Aufbauend auf den gewonnenen Erkenntnissen wird dann eine Empfehlung zur Anwendung der Instrumente im Sinne eines Werkzeugkastens erarbeitet. Den kommunalen und regionalen Akteuren wird so eine Zusammenschau verschiedener Möglichkeiten ausgleichsorientierter, interkommunaler Zusammenarbeit als Anreizsystem an die Hand gegeben. Schließlich werden im Modul 3 die Ergebnisse öffentlichkeitswirksam dokumentiert und präsentiert.

Besonderheiten

Bei Region ist Solidarität handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt der Landeshauptstadt München und der Landkreise Dachau und Ebersberg. Das Projekt entstand im Rahmen der Regionalen Wohnungsbaukonferenz und wird unter Mitwirkung vieler verschiedener Akteure bearbeitet.

Der Fokus liegt auf der Implementierung von interkommunal abgestimmten bzw. gemeindeübergreifenden Handelns im Bereich Wohnen, Gewerbe, Infrastruktur und Freiräume , welches zu einer fairen Verteilung von Lasten und Nutzen und somit zu einer effizienten und ressourcenschonenden Flächennutzung führen soll.

Herzstück von “Region ist Solidarität” sind die sogenannten Pilotprojekte. Darunter werden beispielhafte Projekte verstanden, die im Sinne einer Intensivierung der Anwendung von Lasten-Nutzen-Ausgleichsinstrumenten als Reallabor, Pilot- oder Modellprojekt, Next-Practice-Beispiel, Planspiel, etc. durchgeführt werden können.

Projektziel

Im Rahmen dieser Pilotprojekte soll jeweils ein konkretes interkommunales Vorhaben mit einem oder mehreren dafür geeigneten Instrumenten bearbeitet werden. Dabei wird es weniger um die abschließende Umsetzung eines gemeinsamen Vorhabens gehen. Vielmehr sollen Projektziele definiert, Wege und Prozesse der Abstimmung gefunden sowie passgenaue vertragliche Vereinbarungen vorbereitet und im Idealfall abgeschlossen werden. Maßstab dabei ist die faire Verteilung von Lasten und Nutzen des Vorhabens zwischen den beteiligten Kommunen und Projektpartnern. Die tatsächliche Realisierung des Vorhabens innerhalb der Projektlaufzeit an sich ist zweitrangig. In erster Linie ist also der vereinbarte Weg dorthin und die hierfür anzuwendenden Instrumente von Interesse. Die Kommunikations-, Verhandlungs- und Abstimmungsprozesse innerhalb der Pilotprojekte werden daher als wichtigste Teile des Gesamtergebnisses angesehen.

Zielgruppe des Projektes sind in erster Linie Kommunen und Landkreise in der Region München. Die Projektergebnisse können und sollen aber auch beispielhaft für andere Regionen als Anregung für entsprechende Planungsansätze gelten.

Projektträger

Landeshauptstadt München
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
HAI Stadtentwicklungsplanung
Abteilung Regionales
Kristof Hofmeister (kristof.hofmeister@muenchen.de)
Blumenstraße 31
80331 München

Landkreis Dachau
Bürgermeister-Zauner-Ring 11
85221 Dachau

Landkreis Ebersberg
Eichthalstraße 5
85560 Ebersberg

Projektbeteiligte

DIFU – Deutsches Institut für Urbanistik Berlin
Landkreis Dachau
Landkreis Ebersberg
Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV)
IHK für München und Oberbayern
TU München, Lehrstuhl für nachhaltige Enwicklkung von Stadt und Land

Herausforderungen

  • Abstimmung
  • Rechtliche Rahmenbedingungen

Projekterfolge

  • Abschluss des Modul 1, in dem zunächst eine Bestandsaufnahme und die Bewertung der bestehenden planerischen Instrumente vor dem Hintergrund deren Eignung für ausgleichsorientierte Planungen und Maßnahmen erfolgte. Der Ergebnisbericht liegt vor und steht unter www.muenchen.de/regionales zum Download zur Verfügung.
  • Anstoß von zwei Pilotprojekten und Durchführung erster Workshops.
  • Durchführung mehrerer Expertengespräche. Zusammenfassung der Ergebnisse in einem Bericht ist geplant.

Erfolgsfaktoren

  • Gründliche Grundlagenarbeit, gute und offene Kommunikation
  • Nutzen bestehender Netzwerke bzw. guter Kontakte
  • Unterstützung des Projekts durch bereits bekannte Formate wie z.B. durch die Regionale Wohnungsbaukonferenz

Beratende Stellen und Institutionen

Referat für Stadtplanung und Bauordnung
HAI Stadtentwicklungsplanung
Abteilung Regionales
Kristof Hofmeister
kristof.hofmeister@muenchen.de
089 233-22523

Projektkosten

ca. 300.000,- €

Projektfinanzierung

  • durch kommunalen Haushalt

Links

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